NPD-Neonazi-Demo am Samstag in der Braunschweiger Innenstadt

Braunschweig.  Stadt Braunschweig: Stationäre NPD-Versammlung auf dem Herzogin-Anna-Amalia-Platz wurde angemeldet.

Fahnen der rechtsextremen NPD. Am Samstag will sie nach Braunschweig kommen.

Fahnen der rechtsextremen NPD. Am Samstag will sie nach Braunschweig kommen.

Foto: Fredrik von Erichsen / dpa

Neonazi-Versammlung auf dem Herzogin-Anna-Amalia-Platz am Samstagvormittag in Braunschweig: Eine stationäre Versammlung für Samstag, 24. Oktober, ist nach einer Mitteilung der Stadt Braunschweig für den Parteivorstand der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD) angemeldet worden.

Stadt lehnt Platz der Deutschen Einheit als Versammlungsort ab

Die Versammlung der rechtsextremen NPD trägt laut Mitteilung den Titel „Ja zur Tradition - Kein Verbot stoppt Schwarz-weiß-rot“.

Die Versammlung soll zwischen 10 und 12.30 Uhr stattfinden. Die Stadt teilt mit: „Das Begehren des Anmelders, die Versammlung in der Straße Sack oder alternativ auf dem Platz der Deutschen Einheit stattfinden zu lassen, hat die Stadtverwaltung vor dem Hintergrund der örtlichen Verhältnisse und des Platzbedarfs abgelehnt.“

Das Zeigen von Reichskriegsflaggen wurde verboten

In Abstimmung mit der Polizei Braunschweig sei die mit 30 Teilnehmern angekündigte Versammlung mit Auflagenbescheid auf den Herzogin-Anna-Amalia-Platz verlegt worden.

„In dem Bescheid wird ausdrücklich das Verwenden von Reichskriegsflaggen untersagt. Im Übrigen wird auf die gesetzlichen Verbote in Bezug auf Nutzung verbotener Fahnen, Symbole und Parolen sowie Vermummungen, Waffen und Uniformen hingewiesen.“, so Ordnungsdezernent Thorsten Kornblum.

30 Teilnehmer sind angekündigt, Corona-Beschränkungen und weitere Auflagen gelten

Darüber hinaus wurden Auflagen zum Infektionsschutz verfügt (Mindestabstände, Zahl der Ordner) und eine vorherige namentliche Nennung der Ordner angeordnet. Weiter wurden Vorgaben zur Begrenzung der Schallemissionen, zum Verbot des Alkoholkonsums während der Versammlung und zur Art und Größe der Fahnenstangen gemacht.

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