Schöninger Ratssitzung scheitert auch im zweiten Anlauf

Schöningen.  Ratsvorsitzender Markus Sobotta stellt wie bereits am Freitagabend die Beschlussunfähigkeit des Gremiums fest.

Auch im zweiten Anlauf am Montagabend kam es in Schöningen wegen Beschlussunfähigkeit nicht zu Sachentscheidungen im Ratssaal der Stadt.

Auch im zweiten Anlauf am Montagabend kam es in Schöningen wegen Beschlussunfähigkeit nicht zu Sachentscheidungen im Ratssaal der Stadt.

Foto: Markus Brich

Sieben Minuten dauerte am Montagabend der erneute Versuch einer Ratssitzung in Schöningen. So lange benötigte Ratsvorsitzender Markus Sobotta (parteilos), um samt Erläuterung seiner Rechtsauffassung die Beschlussunfähigkeit des Gremiums festzustellen und die Sitzung deshalb umgehend zu beenden. Zurück blieben ein verständnisloser Bürgermeister und eine fassungslose SPD-Fraktion.

Wie bereits am Freitagabend waren die Ratsvertreter der CDU-Fraktion und der Gruppen UWG und Grüne Bürgerliste geschlossen nicht zur Sitzung erschienen. Sie halten nach wie vor mehrheitlich die Eilbedürftigkeit der Tagesordnungspunkte für nicht gegeben und kritisieren den Umfang der zu beratenden Themen. Einige der Ratsvertreter, die mit Blick auf die Ansteckungsgefahr in der Coronapandemie aufgrund ihres Alters oder gesundheitlicher Vorbelastungen zu den Risikogruppen zu zählen sind, haben unserer Zeitung gegenüber auch diese Bedenken für ihre Nichtteilnahme angeführt. Unisono klagten die fernbleibenden Ratsvertreter über ein unsensibles Handling der Verwaltung bei der Vorbereitung und Terminierung der Sitzung (wir berichteten).

„Viel fällt mir dazu nicht ein“, kommentierte Bürgermeister Malte Schneider am Montagabend konsterniert die Entscheidung des Ratsvorsitzenden. „Es soll offenbar weiter die Kommunalaufsicht zu diesem Thema bemüht werden.“ Er kündigte an, prüfen zu lassen, ob ein Beschlussboykott gegeben sei und welche Möglichkeiten es für die Verwaltung gebe, dagegen vorzugehen. Handlungsunfähig sei die Verwaltung nicht, es gebe entsprechende Instrumentarien, versicherte Schneider, betonte aber zugleich: „Ich finde es fragwürdig, ob man in der aktuellen Situation ein solches Verhalten an den Tag legen muss.“

Ratsvorsitzender Markus Sobotta hatte seine Entscheidung mit rechtlichen Bedenken begründet. Der Jurist sah die Beschlussfähigkeit wegen einer nicht ordnungsgemäßen Ladung, als nicht gegeben an. Er vermisste eine Ausführung seitens der Verwaltung, warum die Verkürzung der Ladungsfrist für die Sitzung am Montag zulässig sein sollte. „Noch heute hatte ich an die Stadt geschrieben, dass ich mein Benehmen verweigere, man hat mich nicht angerufen und von mir aus muss ich nicht auf alle zugehen“, erklärte Sobotta.

Ein Ausweg aus der verfahrenen Situation könnte am Donnerstag gefunden werden. Als Reaktion auf das Fernbleiben der CDU-Fraktion sowie der Gruppen UWG und Grüne Bürgerliste am Freitagabend hatte der Schöninger Bürgermeister bereits am Montagvormittag die Fraktionsvorsitzenden zu einem „Gespräch über die weitere Vorgehensweise zur Durchführung von Gremiensitzungen“ aufgefordert und vorgeschlagen, es am Donnerstag, 2. April, um 17 Uhr im Ratssaal unter Einhaltung der Sicherheitsabstände zu führen oder im Rahmen einer Telefonkonferenz. In dem Schreiben hatte Schneider die Vorsitzenden „um zeitnahe Rückäußerung“ und „verbindliche Rückmeldung, wer an diesem Gespräch teilnimmt“, gebeten.

Unmittelbar nach der Ratssitzung am Freitagabend dazu befragt, erklärte Schneider: „Herr Schliephake von den Grünen und Herr Backhauß von der SPD haben bereits zugesagt. Herr Daether von der UWG hat um eine Telefonkonferenz gebeten, es steht nur noch die Antwort der CDU aus.“

Kommentar-Profil anlegen
*Pflichtfelder
Leserkommentare (7)