Um Kosten zu senken: Einheits- statt Samtgemeinde Heeseberg?

Ingeleben.  Die Samtgemeinde Heeseberg muss sparen. Doch freiwillige Leistungen gibt es im Haushalt kaum noch. Wo also kann der Rotstift angesetzt werden?

Wie geht es weiter mit der Samtgemeinde Heeseberg – hier ist das Rathaus Jerxheim zu sehen. Lohnt sich die Umwandlung in eine Einheitsgemeinde? Spart das Kosten?

Wie geht es weiter mit der Samtgemeinde Heeseberg – hier ist das Rathaus Jerxheim zu sehen. Lohnt sich die Umwandlung in eine Einheitsgemeinde? Spart das Kosten?

Foto: Markus Brich

Mit einem ersten Nachtragshaushalt für 2020 befasste sich am Mittwoch im Ingelebener Kulturzentrum der Haushalts- und Finanzausschuss des Rates der Samtgemeinde Heeseberg. Zudem gab es eine erste Aussprache zu möglichen Einspar- und Konsolidierungsmaßnahmen, die im Zusammenhang mit einer Landesbedarfszuweisung nachgewiesen werden müssen.

Für 2020 gibt es einen Nachtragshaushalt

Wegen der laufenden Abwasser-Baumaßnahmen muss die Samtgemeinde Heeseberg nun für dieses Jahr einen ersten Nachtragshaushalt aufstellen. Teile der Baumaßnahmen konnten früher abgerechnet werden als geplant. Deswegen muss die Samtgemeinde nun Abschreibungen in Höhe von 400.000 Euro vornehmen. Dieser Umstand erfordert einen Nachtragshaushalt, dessen Aufstellung der Ausschuss einstimmig empfahl.

Weitaus komplizierter stellt sich die Sachlage hinsichtlich der Einsparungen und Konsolidierungsmaßnahmen, die als Gegenleistung für eine Bedarfszuweisung in Höhe von 1,79 Millionen Euro erbracht werden müssen, dar. Die Bedarfszuweisung an die Samtgemeinde und die ihr angehörenden Gemeinden wird noch in diesem Jahr fließen. Ab dem Jahr 2023 müssen dann die Samtgemeinde und ihre Mitgliedsgemeinden jährliche Einsparungen von insgesamt 200.000 Euro nachweisen.

„Die Samtgemeinde ist auskonsolidiert“

Die Samtgemeinde muss gemäß der noch abzuschließenden Zielvereinbarung mit dem Land Einsparungen und/oder Mehreinnahmen im Wert von 68.000 Euro erbringen, 132.000 Euro die Mitgliedsgemeinden Beierstedt, Gevensleben, Jerxheim und Söllingen. „Die Samtgemeinde ist im Prinzip auskonsolidiert. Nur noch knapp zwei Prozent unserer jährlichen Ausgaben – also maximal 30.000 Euro – sind freiwillige Leistungen, der große Rest sind sämtlich Pflichtausgaben ohne Kürzungsmöglichkeiten", stellte der kommunale Finanzfachbereichsleiter Kai Fredrich fest.

Für Samtgemeindebürgermeister Martin Hartmann wäre die Umwandlung der Samtgemeinde in eine Einheitsgemeinde ein Thema, auf das sich zumindest eine nähere Betrachtung lohnen würde. „Statt bisher fünf müssten wir nur noch einen Haushalt aufstellen. Wir hätten weniger Räte und Ausschüsse, dadurch würden die Kosten für Aufwandsentschädigungen sinken. Die Abläufe wären schlanker", betonte Hartmann. Grob geschätzt ließen sich durch die Umwandlung in eine Einheitsgemeinde nach Aussage des Samtgemeindebürgermeisters jährlich etwa 30.000 Euro einsparen.

Das Thema Einheitsgemeinde wurde am Heeseberg schon mehrfach andiskutiert, Einvernehmen konnte diesbezüglich aber noch nicht hergestellt werden. „Ich stehe dem Thema offen gegenüber, wir sollten uns das auf jeden Fall mal näher anschauen", signalisierte Alexander Heidebroek, Mitglied des Haushaltsausschusses und Vorsitzender des Samtgemeinderates, Gesprächsbereitschaft.

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