Höhere Grund- und Gewebesteuern in Schöningen ab 2018

Schöningen  Hundehalter können aufatmen: Die Hundesteuer bleibt gleich. Auch die Vergnügungssteuern werden von 17 auf 20 Prozent erhöht.

Einstimmig sprach sich der Haushaltsausschuss dafür aus, die Hundesteuer im kommenden Jahr nicht zu erhöhen.

Foto: Holger Hollemann/dpa

Einstimmig sprach sich der Haushaltsausschuss dafür aus, die Hundesteuer im kommenden Jahr nicht zu erhöhen. Foto: Holger Hollemann/dpa

Die Stadt Schöningen will zum 1. Januar 2018 die Hebesätze für die Grundsteuer A und B sowie für die Gewerbesteuer anheben. Bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung befürworteten die Mitglieder des Haushaltsausschusses der Stadt am Dienstagabend die Steuererhöhung.

Die neuen Hebesätze belaufen sich bei der Grundsteuer A auf 500 Prozent, bei der Grundsteuer B auf 512 Prozent, bei der Gewerbesteuer auf 450 Prozent. Die Erhöhung ist Bestandteil der Stabilisierungsvereinbarung, die im Zuge der Entschuldungshilfe für die Stadt Schöningen mit dem Land Niedersachsen vereinbart worden war, und stufenweise erfolgt. Die neue Anhebung wird aktuellen Berechnungen zufolge bei der Grundsteuer A im Jahr 2018 zu einem Mehraufkommen von 4300 Euro und damit zu einer Einnahme in Höhe von rund 71 000 Euro führen. Bei der Grundsteuer B sollen die Mehreinnahmen bei rund 121 000 Euro liegen (geschätzte Gesamteinnahme 1,48 Millionen Euro). Die Gewerbesteuereinnahmen sollen sich durch die Anhebung in 2018 um rund 96 600 Euro auf insgesamt 2,17 Millionen Euro erhöhen.

Einstimmig sprach sich der Ausschuss für die Erhöhung der Vergnügungssteuern von 17 auf 20 Prozent aus. Die Erhöhung dieses Steuersatzes könnte der Stadt bei Geldspielautomaten eine Mehreinnahme von rund 43 000 Euro einbringen. Die Summe ist abhängig von den Einspielergebnissen der Geräte. Bei dem derzeitigen Steuersatz von 17 Prozent rechnet die Stadt in diesem Jahr mit Einnahmen von rund 194 400 Euro.

Aufatmen können Schöninger Hundehalter. Einstimmig sprach sich der Haushaltsausschuss dafür aus, die Steuersätze im kommenden Jahr nicht zu erhöhen. Auch dabei folgte das Gremium einer Empfehlung der Stadtverwaltung. Die begründete die Beibehaltung der aktuellen Steuersätze damit, dass Schöningen – ebenso wie die Stadt Königslutter – im Vergleich mit umliegenden Kommunen bereits die höchsten Hundesteuern erhebe.

Der Rat der Stadt Schöningen soll die geplanten Erhöhungen der Steuern in seiner Sitzung am 14. Dezember beschließen.

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