Kommentar

Polizeigewalt?

„Wer Blockaden trotz Aufforderung nicht räumt, Bürger und Polizisten bepöbelt und gar handgreiflich wird, zwingt die Polizei zu härterem Vorgehen.“

Die Szene mutet mehr als befremdlich an: Ein Trupp Polizisten geht mit Diensthunden auf Demonstranten zu. Die Hunde springen in die erste Reihe der Gruppe, wirken trotz Maulkorb äußerst aggressiv. Mindestens ein Mann kommt zu Fall. Kurz darauf zücken die Polizisten Pfefferspray, sprühen in die Menge, die Menschen rennen schreiend auseinander. So geschehen am Samstagmorgen in Braunschweig, nachdem in der Weststadt die Anreise von AfD-Mitgliedern zum Landesparteitag von Aktivisten blockiert worden war.

Die Szene wurde aufgenommen, das Video verbreitete sich rasch im Netz und wurde vielfach kommentiert. „Völlig unangemessen“ sei der Einsatz gewesen, heißt es da. Ja, zu diesem Eindruck kann man kommen, wenn man sich die Videosequenz anschaut. Wer aber dabei war, über Stunden den Polizeieinsatz und die Lage rund um die Halle beobachten konnte, kommt zu einem anderen Schluss: Die Polizei war wachsam, hat insgesamt aber besonnen und deeskalierend agiert. In der Weststadt hatte sich die Lage zugespitzt. Aufgabe der Polizei war es, die Veranstaltung zu sichern und dafür zu sorgen, dass alle Geladenen sicher ihr Ziel erreichen – ungeachtet dessen, welcher Partei sie angehören.

Grundlose Polizeigewalt ist aufs Schärfste zu verurteilen. Doch wer Blockaden trotz Aufforderung nicht räumt, Bürger und Polizisten bepöbelt und gar handgreiflich wird, zwingt die Polizei zu härterem Vorgehen. Für Ordnung und Sicherheit zu sorgen, ist ihr Job.

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