400 Beschwerden gegen Niedersachsens Polizisten im Jahr 2019

Hannover.  Das Innenministerium hat Zahlen der Beschwerdestelle der Polizei für das Jahr 2019 ausgewertet. Es waren gut 400 Beschwerden eingegangen.

Boris Pistorius (SPD), Innenminister des Landes Niedersachsen, sieht in den Zahlen zu Beschwerden über die Polizei kein Zeichen für strukturellen Rassismus in der Niedersachsens Polizei.

Boris Pistorius (SPD), Innenminister des Landes Niedersachsen, sieht in den Zahlen zu Beschwerden über die Polizei kein Zeichen für strukturellen Rassismus in der Niedersachsens Polizei.

Foto: Moritz Frankenberg / dpa

Im Jahr 2019 sind im Innenministerium fast 400 Beschwerden über die niedersächsische Polizei eingegangen. Mit einem Anstieg um acht Fälle von 388 auf 396 lag der Wert in etwa auf dem Niveau des Vorjahres.

Das geht aus einer am Dienstag veröffentlichten Auswertung der zuständigen Beschwerdestelle hervor. In 32 Fällen konstatierten die Prüfer, dass die Beschwerden über das Verhalten von Polizisten zumindest teilweise begründet waren. Ein deutlich größerer Teil wurde allerdings als unbegründet eingestuft (109 Fälle).

Pistorius: „Keine offenkundigen oder gar strukturellen rassistischen Tendenzen in der Polizei.“

Mit Blick auf die Debatte über Rassismus in der Polizei sieht sich das Innenministerium in seiner Auffassung bestätigt, dass es in dieser Hinsicht kein strukturelles Problem gebe. Lediglich 13 Hinweise hätten „rassismusbezogene Aspekte“ enthalten, etwa den Vorwurf der Vorverurteilung aufgrund der ethnischen Herkunft.

Die Auswertung zeige, „dass es bei der niedersächsischen Polizei keine offenkundigen oder gar strukturellen rassistischen Tendenzen gibt“, sagte Innenminister Boris Pistorius (SPD). Gleichzeitig sei es aber wichtig, intensiv daran zu arbeiten, dass das so bleibt.

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