Ministerin Reimann entschuldigt sich für Impfbriefe an Tote

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Ein Mann, der schon vor 39 Jahren gestorben ist, hat einen Brief zum Impfstart erhalten. (Symbolbild).

Ein Mann, der schon vor 39 Jahren gestorben ist, hat einen Brief zum Impfstart erhalten. (Symbolbild).

Foto: Christoph Schmidt/dpa

Hannover.  Die Verwendung von Postdaten für den Versand steht in der Kritik. Zusendungen gab es auch in unserer Region. Angehöriger: Das ist echt makaber.

Die Briefe der niedersächsischen Landesregierung zum Impfstart für Über-80-Jährige sind auch an mehrere Verstorbene geschickt worden. Das hat das Sozialministerium übereinstimmenden Berichten zufolge bestätigt. Der NDR berichtete unter anderem über einen Fall, in dem das Schreiben an einen Mann gerichtet war, der vor 39 Jahren gestorben ist.

"Schwiegervater seit mehr als 20 Jahren tot"

Stephan Mau, Entsorgungsunternehmer aus Salzgitter-Thiede, berichtete unserer Zeitung, auch sein im Jahr 2000 verstorbener Schwiegervater habe Post erhalten. Der Absender: Gesundheitsministerin Carola Reimann (SPD). „Als meine Frau das gesehen hat, war sie aufgewühlt, fix und foxi. Das ist doch echt nur noch makaber. Meine Mutter ist 87 und wohnt in Braunschweig. Die hat noch nicht gehört, wann sie geimpft werden soll“, ärgert sich Mau.

Opposition: Zusammenarbeit mit Post beenden

Die Opposition im niedersächsischen Landtag erneuerte ihre Kritik an der Nutzung von Postdaten für die Briefkampagne. „Es war von Anfang an ein Fehler, sich auf die Post zu verlassen. Denn man weiß, dass deren Adressenlisten weder vollständig noch in jedem Fall korrekt sind“, sagte die Grünen-Politikerin Meta Janssen-Kucz. Sie forderte das Sozialministerium auf, die Zusammenarbeit einzustellen und die Schreiben nur noch in Kooperation mit den Kommunen zu verschicken.

Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) bedauerte die fehlerhaften Zusendungen, sprach von „Ruckeligkeiten“, die mit der Größe des Projektes zusammenhängen würden. Er hoffe, dass es sich um Einzelfälle handele. Das Ministerium habe dennoch richtig gehandelt. Für Betroffene wie den Salzgitteraner Mau ist das dennoch nicht nachvollziehbar. „Woher kommen die Daten? Was ist mit dem Datenschutz, den ich als Unternehmer penibel genau einhalten muss. So ein Lapsus kostet mich dann bis zu 20.000 Euro Strafe.“

Sozialministerin Reimann bittet Angehörige um Entschuldigung

Niedersachsens Sozialministerin Carola Reimann (SPD) hat sich dafür entschuldigt, dass Info-Schreiben des Ministeriums über Corona-Impfungen auch an Verstorbene verschickt worden sind. „Ich bitte die Angehörigen, die sich da verletzt fühlen, um Entschuldigung“, sagte Reimann am Freitag im Landtag in Hannover. Bei rund 210.000 verschickten Schreiben, für die die Post eigene unvollständige Adressenlisten nutzte, hätten sich einzelne Fehler nicht vermeiden lassen.

Auch Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) bat erneut um Nachsicht. Beim Versuch, eine große Zahl von Menschen mit Informationen über eine Impfung persönlich und schnell zu erreichen, könne es auch zu Fehlern und Pannen kommen.

Die Schreiben sollten Menschen über 80 Jahre über die ab Februar für sie anstehende Impfmöglichkeit in Niedersachsen informieren. Parallel zu der Briefaktion des Ministeriums werden Betroffene auch parallel von ihrer Kommune angeschrieben, die dafür ihre Meldedaten nutzt.

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