Gerichte in Niedersachsen werden digital aufgerüstet

Eine Videokamera für Verhandlungen steht in einem Gerichtssaal im Landgericht Oldenburg. Die niedersächsische Justiz soll digitaler werden. Im ersten Halbjahr 2021 werden 128 Sitzungssäle so ausgestattet, dass sie für Verhandlungen per Video geeignet sind. (Symbolbild)

Eine Videokamera für Verhandlungen steht in einem Gerichtssaal im Landgericht Oldenburg. Die niedersächsische Justiz soll digitaler werden. Im ersten Halbjahr 2021 werden 128 Sitzungssäle so ausgestattet, dass sie für Verhandlungen per Video geeignet sind. (Symbolbild)

Foto: Hauke-Christian Dittrich / dpa

Hannover.  Gerichte verhandeln Zivilprozesse immer häufiger als Videoschalte. Rechtlich möglich ist das schon viele Jahre - die Pandemie pusht den Trend.

Die niedersächsische Justiz soll digitaler werden. Im ersten Halbjahr 2021 werden 128 Sitzungssäle so ausgestattet, dass sie für Verhandlungen per Video geeignet sind. Die Kosten dafür liegen bei 3,6 Millionen Euro, wie das Justizministerium in Hannover mitteilte. Insgesamt gebe es fast 600 Sitzungssäle im Land. In den nächsten Jahren sollten alle modernisiert werden.

Corona-Pandemie: Mehr Videoverhandlungen

Videoverhandlungen haben während der Corona-Pandemie deutlich zugenommen. Im Januar und Februar fanden beispielsweise an den Oberlandesgerichten Celle (75 Prozent), Oldenburg (58 Prozent) und Braunschweig (34 Prozent) schon viele Termine auf diese Weise statt.

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Arbeitsplätze in Justizbehörden werden aufgerüstet

Um auch die Arbeitsplätze in den Justizbehörden aufzurüsten, sollen laut Ministerium bis Ende 2024 weitere 8,2 Millionen Euro investiert werden. Darüber hinaus seien etwa 15 Millionen Euro für den Netzausbau in den Gerichten und Staatsanwaltschaften vorgesehen.

„Alle Abläufe werden auf den Prüfstand gestellt und modifiziert“, sagte Justizministerin Barbara Havliza (CDU). Dabei gehe es nicht nur darum, Hardware anzuschaffen und Software zu entwickeln. Den Mitarbeitern solle auch mobiles Arbeiten und die Nutzung „intelligenter“ Programme ermöglicht werden.

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