Drogenpolitik

Cannabis-Legalisierung: Buschmann nennt erste Details

| Lesedauer: 2 Minuten
Die wichtigsten Infos über Cannabis

Die wichtigsten Infos über Cannabis

Die Ampel-Koalition plant Cannabis zu legalisieren. Die Pflanze wird unter anderem als Rauschmittel, Heilmittel oder in Kosmetik genutzt. Ein Überblick zu den wichtigsten Infos über die vielseitig nutzbare Pflanze.

Beschreibung anzeigen

Berlin  Bislang hatte die Corona-Pandemie Vorrang vor der Cannabis-Freigabe. Nun nennt der Bundesjustizminister Details zum Gesetzesvorhaben.

Cannabis soll in Deutschland legalisiert werden. Zwar liegt das Gesetzesvorhaben derzeit auf Eis, da die Corona-Pandemie bei der Ampel-Regierung Vorrang hat. Doch aufgegeben hat die Bundesregierung die Freigabe nicht, das Rauschmittel soll künftig in Fachgeschäften verkauft werden dürfen. Deren Personal soll nach den Vorstellungen von Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) Kenntnisse über die Droge und damit verbundene Risiken nachweisen.

Das von SPD, Grünen und FDP im Koalitionsvertrag vereinbarte Ziel sei klar: "Für erwachsene Menschen soll es legal möglich sein, in lizenzierten Geschäften Cannabis zu kaufen", sagte der Minister der Deutschen Presse-Agentur. Das könnten beispielsweise Apotheken sein, "aber wir werden den Kreis möglicherweise auch weiter ziehen".

Verkaufsstellen sollen beraten können

Eine Voraussetzung könnte eine "erforderliche Sachkunde des Verkaufspersonals sein". Dadurch würden die Verkäufer und Verkäuferinnen in die Lage versetzt, "Auskünfte über die Produkte zu erteilen und riskantem Cannabiskonsum, insbesondere bei erkennbar Suchtkranken, entgegenzuwirken".

Für ihn als Justizminister sei klar: "wenn es Shops gibt, die Cannabis legal verkaufen dürfen, dann muss es auch Produzenten geben, die das legal anbauen und vertreiben dürfen". Bis zu einer im Gesetz festzulegenden Höchstgrenze müsse dann für Erwachsene auch der Besitz legal sein. Das könnte Sie interessieren: CBD – Das Geschäft von Verona und Franjo Pooth mit Cannabis

Für eine Schulung des Personals als Voraussetzung für eine Verkaufslizenz sprach sich auch der Geschäftsführer des noch jungen Branchenverbandes Cannabiswirtschaft, Jürgen Neumeyer, aus. Er sagte, wer den Schwarzmarkt nicht wolle, müsse dafür sorgen, dass der Weg bis zur nächsten lizenzierten Verkaufsstelle auch in ländlichen Gebieten nicht zu weit sei.

Cannabis: In Kosmetik oder als Medikament
Cannabis: In Kosmetik oder als Medikament

Zeitplan für Freigabe unklar

Cannabis werde "irgendeiner Form der Besteuerung unterliegen, wie andere Konsumprodukte auch", so der Minister. Einen Schwarzmarkt werde es sicher weiterhin geben, so wie es ihn beispielsweise auch für unversteuerte Zigaretten gebe.

Das von Gegnern der Legalisierung gelegentlich vorgebrachte Argument, viele Konsumenten würden weiterhin beim Drogendealer kaufen, da er Cannabis unversteuert billiger anbieten könne, ließ der FDP-Politiker nicht gelten. Er gab zu bedenken, "dass in die Preiskalkulation des Dealers auf der Straße auch das Risiko der Strafverfolgung einbezogen werden dürfte". Lesen Sie dazu: Cannabis-Legalisierung – Das Milliardengeschäft mit dem Hanf

Unklar bleibt bis auf Weiteres, wann Cannabis in Deutschland legal wird. "Bei Änderungen im Betäubungsmittelgesetz ist das Bundesgesundheitsministerium federführend", sagte Buschmann der dpa. Für jeden sei im Moment erkennbar, dass "das Ministerium und der neue Minister, Karl Lauterbach, jetzt mit der Pandemie-Bekämpfung alle Hände zu tun hat". (pcl/ mit dpa)

Fragen zum Artikel? Mailen Sie uns: redaktion.online-bzv@funkemedien.de

Kommentar-Profil anlegen
*Pflichtfelder
Leserkommentare (1)