Wahl in Niedersachsen – SPD siegt, aber Rot-Grün abgewählt

Berlin/Hannover  Die SPD hat die Landtagswahl in Niedersachsen klar gewonnen. Für Rot-Grün reicht es imLandtag von Hannover aber künftig nicht mehr.

SPD triumphiert in Niedersachsen - schwierige Regierungsbildung

Drei Wochen nach ihrer Niederlage bei der Bundestagswahl hat die SPD mit Ministerpräsident Stephan Weil die Landtagswahl in Niedersachsen überraschend deutlich gewonnen. In Hannover stehen nun sc...

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Die SPD hat die Landtagswahl in Niedersachsen klar gewonnen. Nach Auszählung aller Stimmen kamen die Sozialdemokraten unter dem amtierenden Ministerpräsidenten Stephan Weil auf 36,9 Prozent (2013: 32,6). Die CDU stürzte mit 33,6 (36,0) auf ein historisch schlechtes Ergebnis.

Die Grünen erzielten mit 8,7 Prozent (13,7) der Stimmen weniger als 2013, die FDP kam auf 7,5 Prozent (9,9). Die AfD zieht mit 6,2 Prozent erstmals in den Landtag in Hannover ein. Die Linke verpasste mit 4,6 Prozent (3,1) erneut den Einzug ins Parlament.

Aber: Für eine Fortsetzung der rot-grünen Regierung in Niedersachsen gibt es keine Mehrheit mehr. Die SPD errang bei der Landtagswahl am Sonntag laut dem vorläufigen amtlichen Endergebnis 55 Sitze im Parlament, die Grünen 12 - zusammen haben beide damit künftig 67 von 137 Sitzen. Die CDU holt 50 Sitze, die FDP 11 und die AfD 9. Die Mehrheit liegt bei 69 Sitzen.

Knappes Rennen für Rot-Grün

Vorausgegangen war eine rot-grüne Zitterpartie. Sah es am Wahlabend zunächst so aus, als wäre die rot-grüne Landesregierung abgewählt, so drehte sich der Trend im Laufe des frühen Abends zunächst. Laut einer Hochrechnung der ARD um 19.25 Uhr kommen SPD und Grüne zusammen auf 68 der insgesamt 135 Sitze – und hätten damit eine hauchdünne Mehrheit von einer Stimme im Landtag. Später rutschte Rot-Grün wieder unter die Marke.

SPD wird stärkste Kraft in Niedersachsen - Zitterpartie um Rot-Grün
SPD wird stärkste Kraft in Niedersachsen - Zitterpartie um Rot-Grün

„Ein großer Abend für die SPD“

„Das ist ein großer Abend für die niedersächsische SPD“, erklärte Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) am Wahlabend. Noch vor einigen Wochen hatte die Union in den Umfragen deutlich vor der SPD gelegen.

CDU-Spitzenkandidat Bernd Althusmann führte die Verluste auch auf einen negativen Bundestrend zurück: „Es war am Ende eher ein bisschen mehr Gegenwind.“

Die Wahlbeteiligung in Niedersachsen lag bei 63,1 Prozent. Damit stieg die Beteiligung im Vergleich zur Wahl 2013 um rund vier Prozentpunkte an.

Weil will schnelle Gespräche

Die SPD will alle im Landtag vertretenen Parteien außer der AfD zu Sondierungen über eine Regierungsbildung einladen. Das kündigte Weil am Sonntagabend in Hannover an. Auf dieser Grundlage werde dann schnell eine „starke und handlungsfähige Landesregierung“ gebildet.

„Jamaika“ oder „Ampel“ als Ausweg?

Damit steht in Hannover eine schwierige Regierungsbildung bevor. Rechnerisch möglich wären – wenn es für Rot-Grün nicht reicht – drei Regierungen: eine große Koalition unter SPD-Führung, ein „Jamaika“-Bündnis von CDU, Grünen und FDP wie in Schleswig-Holstein oder die „Ampel“ aus SPD, Grünen und FDP wie in Rheinland-Pfalz.

Allerdings hat die FDP eine Ampel-Koalition kategorisch ausgeschlossen. Auch eine Jamaika-Koalition gilt nach dem Übertritt der Grünen-Abgeordnete Elke Twesten zur CDU als problematisch. Die Grünen ließen ihre Haltung zu einer Jamaika-Koalition aber am Sonntag zunächst offen. Der Parteiwechsel von Twesten war Auslöser der vorgezogenen Wahl, regulär sollte erst 2018 ein neuer Landtag in Hannover gewählt werden.

SPD kämpfte gegen Negativtrend

Die Wahl in Niedersachsen ist der erste Stimmungstest nach der Bundestagswahl am 24. September. Mit Spannung wurde erwartet, ob sich der Negativtrend der SPD bei den Landtagswahlen fortsetzen würde. Zuletzt hatten die Sozialdemokraten bei den Wahlen im Saarland, in NRW und in Schleswig-Holstein herbe Niederlagen einstecken müssen. (W.B./dpa)

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