Legalisierung

Cannabis: Ampel-Parteien einigen sich auf Legalisierung

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Cannabis zu Genusszwecken soll legalisiert werden

Cannabis zu Genusszwecken soll legalisiert werden

Die Ampel-Parteien wollen einem Medienbricht zufolge den Verkauf von Cannabis zu Genusszwecken legalisieren. Demnach sollen lizenzierte Geschäfte Cannabis an Erwachsene verkaufen dürfen.

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Berlin.  Die Ampel-Parteien haben sich darauf geeinigt, Cannabis zu Genusszwecken freigeben zu wollen. So soll die Legalisierung funktionieren.

  • Die kontrollierte Abgabe von Cannabis zu Genusszwecken soll legalisiert werden
  • Dies haben die Ampel-Parteien beschlossen
  • Wie die Legalisierung funktionieren soll und warum es trotzdem strenge Regeln geben wird

Die möglichen Ampel-Koalitionspartner wollen den Verkauf von Cannabis zu Genusszwecken legalisieren. Das geht aus dem Ergebnis-Papier der Arbeitsgruppe „Gesundheit und Pflege“ hervor, das unserer Redaktion vorliegt. „Wir führen die kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken in lizenzierten Geschäften ein“, schreiben die Verhandler und Verhandlerinnen von SPD, Grünen und FDP darin.

Dadurch werde die Qualität kontrolliert, die Weitergabe verunreinigter Substanzen verhindert und der Jugendschutz gewährleistet. Nach vier Jahren soll das entsprechende Gesetz mit Blick auf gesellschaftliche Auswirkungen evaluiert werden.

Cannabis-Legalisierung: Trotzdem sollen Regeln verschärft werden

Die drei Parteien wollen zudem Modelle zum sogenannten „Drugchecking“ und Maßnahmen der Schadensminderung ausbauen. Beim „Drugchecking“ können Konsumierende illegal erworbene Drogen auf ihre chemische Zusammensetzung überprüfen lassen und so vor besonders gefährlichen Inhaltsstoffen gewarnt werden.

Gleichzeitig wollen die Parteien die Regelungen für Marketing und Sponsoring bei Alkohol, Nikotin und Cannabis verschärfen. „Wir messen Regelungen immer wieder an neuen wissenschaftlichen Erkenntnissen und richten daran Maßnahmen zum Gesundheitsschutz aus“, heißt es dazu im Papier.

Ampel-Parteien: Schwarzmarkt durch Legalisierung unterbinden

Bislang ist der Verkauf von Cannabis zu Genusszwecken in Deutschland verboten. Grüne und FDP sprechen sich aber seit Längerem für einen legalen, regulierten Handel mit Cannabis aus. Die drei möglichen Partner einer Ampel-Koalition hatten sich in ihren Wahlprogrammen allesamt in der einen oder anderen Form für einen regulierten legalen Verkauf von Cannabis für den Freizeitgebrauch an Erwachsene ausgesprochen. Bislang darf Cannabis in Deutschland nur zu medizinischen Zwecken gehandelt und verkauft werden.

Die Argumente für eine Legalisierung sind bei SPD, Grünen und FDP weitgehend die gleichen – und haben mit dem finanziellen Effekt für die Staatskasse nichts zu tun: Durch einen kontrollierten Verkauf werde der illegale Schwarzmarkt ausgetrocknet, auch dadurch seien besserer Jugendschutz und effektivere Suchtprävention möglich. Nicht zuletzt sei es falsch, Millionen Cannabiskonsumenten zu kriminalisieren. (fmg)

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