Kommentar

Scholz-Befragung: Opposition reagiert wie ein laues Lüftchen

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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht bei der Regierungsbefragung zu den Abgeordneten.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht bei der Regierungsbefragung zu den Abgeordneten.

Foto: dpa

Berlin  Der neue Bundeskanzler Olaf Scholz musste sich im Bundestag den Fragen der Opposition stellen. Doch die Union verspielte ihre Chance.

Nur 35 Tage nach der Vereidigung zum neunten Bundeskanzler musste sich Olaf Scholz am Mittwoch im Bundestag mit der Opposition auseinandersetzen und erstmals als Regierungschef direkt Rede und Antwort stehen. Es hätte die erste Erfahrung mit der Mühsal des Regierungsalltags eines Bundeskanzlers sein können, denn so fulminant war der Start der Ampel nicht.

Aber das hätte einen zugespitzten, kämpferischen Auftritt der Opposition vorausgesetzt. Was aber aus den lichten Reihen des Plenums Richtung Regierungsbank kam, war, gemessen an den Sprüchen der vergangenen Wochen, allenfalls ein laues Lüftchen. Für den Politprofi Scholz war dieses erste parlamentarische Kräftemessen eher eine Pflichtübung, den Auftritt schüttelte er locker aus dem Ärmel seines makellos sitzenden Anzugs.

Scholz im Bundestag: Union verpasst die Chance zum Angriff

Zu keiner Zeit musste Scholz emotional oder eindringlich werden, sondern konnte in seinen Lieblingsmodus schalten: unaufgeregt bis sedierend. Nicht einmal Provokationen der AfD brachten den Scholz’schen Blutdruck über das von Ärzten empfohlene Level.

Dass die größte Oppositionsfraktion CDU/CSU in der gestrigen Debatte die Chance zum Generalangriff auf den neuen Kanzler und seine Regierung verpasst hat, zeigt, wie sehr man mit sich selbst beschäftigt ist. Der Schock über den Machtwechsel ist noch nicht verkraftet und man befindet sich noch auf der Suche nach der neuen Rolle – ohne wirklich satisfaktionsfähig zu sein.

Der Union fehlt es an einer Topaufstellung

Solange sich Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus nicht fragen muss, „wie kriege ich diese Regierung wieder weg?“, sondern eher „wie schaffe ich es, dass mich mein neuer Parteichef nicht wegkriegt?“, wird das wohl so bleiben. Ohne eine Topaufstellung wird man dieser Regierung nicht so schnell beikommen.

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