Kommentar

Nach Spiegels Rücktritt: Die Ampel muss Inventur machen

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Anne Spiegel tritt als Bundesfamilienministerin zurück

Anne Spiegel tritt als Bundesfamilienministerin zurück

Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) ist von ihrem Amt zurückgetreten. Hintergrund ist die Kritik an ihrem Frankreich-Urlaub kurz nach der Flutkatastrophe an der Ahr im Sommer 2021.

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Nach dem Rücktritt Spiegels zeigen sich die Schwachstellen im Ampel-Kabinett. Die Koalition und ihr Kanzler müssen Inventur machen.

Vier Monate ist die Ampel-Koalition nun an der Regierung und von der Aufbruchstimmung des Beginns ist nichts mehr zu spüren. Sicher: Das Bündnis unter Kanzler Olaf Scholz ist unter schwierigsten Bedingungen gestartet. Lastete anfangs vor allem die nicht enden wollende Corona-Pandemie auf der Koalition, fanden sich die Verantwortlichen von SPD, Grünen und FDP nur wenig später in der größten sicherheitspolitischen Bedrohungslage in Europa seit Jahrzehnten wieder.

Zu den schwierigen äußeren Umständen kommen inzwischen aber deutliche Schwächen in den eigenen Reihen. Am sichtbarsten ist das nun an Familienministerin Anne Spiegel geworden, die nach nur gut 120 Tagen im Amt wegen ihres Umgangs mit der Flutkatastrophe im Ahrtal zurückgetreten ist. Die Grünen-Politikerin zieht damit nicht nur die Konsequenzen aus ihren politischen Fehlern, sondern auch aus einer offensichtlichen persönlichen Überforderung.

Lauterbach wird ein Hang zum Chaotischen nachgesagt

Die Auswahl der Kabinettsmitglieder hatte bei den Grünen zu tiefen Verletzungen geführt, weil prominente Kandidatinnen und Kandidaten wie Katrin Göring-Eckardt und Toni Hofreiter leer ausgingen. Rückblickend muss sich aber nicht nur die Parteispitze der Grünen Fragen nach Fehlern in der Mannschaftsaufstellung gefallen lassen. Auch die von Bundeskanzler Olaf Scholz und den SPD-Vorsitzenden ausgewählte Truppe lässt in Teilen Zweifel an ihrer Eignung aufkommen. Lesen Sie auch: 100 Tage Ampel: Diese Politiker haben die beste Arbeit gemacht

Vor der von großen Teilen der Bevölkerung gewünschten Berufung von Karl Lauterbach zum Bundesgesundheitsminister hatten Sozialdemokraten zwar dessen Fachkenntnisse besonders über das Coronavirus hervorgehoben, im gleichen Atemzug aber wegen eines Hangs zum Chaotischen die Eignung des früheren Professors zur Führung eines Ministeriums angezweifelt.

Auch Verteidigungsministerin Lambrecht wackelt

Mittlerweile zeigt sich, dass Lauterbach, der zwar bis tief in die Nacht Studien zum Coronavirus wälzt, nicht zu übersehende Schwächen im politischen Tagesgeschäft hat. Jüngstes Beispiel ist das von ihm verursachte Hin und Her zur Isolationspflicht nach einer Corona-Infektion. Lesen Sie auch: Kehrtwende: Wie Karl Lauterbach seinen Corona-Kurs erklärt

Zu den Schwachstellen im Kabinett zählt außerdem Verteidigungsministerin Christine Lambrecht. Dass Scholz ausgerechnet Lambrecht den schwierigen Posten antrug, überraschte nicht nur die Auserwählte selbst. Hatte die bisherige Justizministerin schließlich erst ihren Abschied aus der Politik verkündet, um dann mit dem Innenministerium zu liebäugeln.

Kanzler Scholz zeigt selten Führungsstärke

Zunächst waren es nur ihre Kommunikationspannen etwa im Zusammenhang mit Waffenlieferungen an die Ukraine. Inzwischen verfestigt sich aber der Eindruck, dass die Koordination der in Deutschland für den Kampf der Ukrainer gegen Russland verfügbaren Rüstungsgüter das von Lambrecht geführte Ministerium überfordert. Das lässt Zweifel an der Eignung der Sozialdemokratin aufkommen, die infolge der russischen Aggression beschlossene Rundum-Modernisierung der Bundeswehr mit 100 Milliarden Euro zu organisieren.

Russlands Angriff auf die Ukraine mit seinen weitreichenden politischen Folgen und wirtschaftlichen Kosten hat die im Koalitionsvertrag niedergeschriebene Arbeitsgrundlage der Ampel-Koalition erschüttert. In einer Art Inventur sollte sich das Bündnis grundlegend damit auseinandersetzen, welche Vereinbarungen noch Sinn ergeben, und wo Änderungen erforderlich sind – Personal ausdrücklich eingeschlossen. Dafür braucht es jedoch einen Kanzler, der dafür die Kraft aufbringt durchgreift. Bisher lässt Olaf Scholz die Führungsstärke, die der Bundeskanzler für sich selbst in Anspruch nimmt, jedoch nur selten erkennen.

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Dieser Artikel ist zuerst auf waz.de erschienen.

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