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Neue Familienministerin: Lisa Paus folgt auf Anne Spiegel

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Die Grünen-Politikerin Lisa Paus soll die Nachfolge von Anne Spiegel als Familienministerin antereten.

Die Grünen-Politikerin Lisa Paus soll die Nachfolge von Anne Spiegel als Familienministerin antereten.

Foto: IMAGO / Metodi Popow

Berlin.  Nach dem Rücktritt von Anne Spiegel steht nun fest: Die Finanzpolitikerin Lisa Paus folgt ihr an der Spitze des Familienministeriums.

Nach dem Rücktritt von Anne Spiegel haben die Grünen Lisa Paus als Nachfolgerin für das Amt der Bundesfamilienministerin bestimmt. Parteiinterne Quellen bestätigten die Nachfolgeregelung gegenüber der Deutschen Presse Agentur und dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).

Die Grünen-Spitze hatte bereits vorher angekündigt, die Personalie noch vor Ostern bekannt geben zu wollen.

Lisa Paus ist seit 2009 Bundestagsabgeordnete und widmete sich seitdem hauptsächlich finanzpolitischen Themen. Die 53-Jährige stammt aus Nordrhein-Westfalen und wird dem linken Parteiflügel der Grünen zugerechnet. Dieser hatte laut RND darauf bestanden, den Posten erneut aus ihren Reihen zu besetzen.

Paus: Kindergrundsicherung dürfte ihr wichtigstes Projekt sein

Die Diplom-Volkswirtin Paus gilt auch als einer der führenden Köpfe hinter dem grünen Konzept für eine sogenannte Kindergrundsicherung.

Deren Einführung wird auch für die neue Familienministerin das wichtigste Projekt sein. Sie ist eines der zentralen Vorhaben der Ampel-Koalition. In der Kindergrundsicherung sollen die bisherigen finanziellen Unterstützungsleistungen des Staates für Kinder gebündelt und durch einen Grundbetrag für alle Kinder ab der Geburt ersetzt werden.

Wegen der Komplexität des Themas – es geht um Kindergeld, Hartz IV, Steuerfragen und vieles mehr – wurde zunächst eine Arbeitsgruppe mit Fachleuten aus dem Familienministerium und den Bundesministerien für Finanzen, Justiz, Arbeit, Bildung und Wohnen gebildet. Sie soll die Details erarbeiten.

Die Parteiführung will die Entscheidung wohl am Nachmittag bekannt geben.

Anne Spiegel war nur vier Monate Familienministerin

Gerade einmal vier Monate war ihre Vorgängerin Spiegel Familienministerin. Große Kritik gab es daran, dass sie im vergangenen Jahr kurz nach der Flutkatastrophe im Ahrtal als rheinland-pfälzische Umweltministerin vier Wochen nach Frankreich in den Urlaub gefahren ist.

Zudem gab es Kritik an ihrer Kommunikation. Den Urlaub hatte Spiegel damit gerechtfertigt, dass dieser in einer schwierigen Familiensituation für sie, ihren Mann und ihre Kinder nötig gewesen sei. Nachdem der öffentliche und politische Druck nach einer improvisiert wirkenden Pressekonferenz noch einmal gestiegen war, reichte sie am Montag ihren Rücktritt ein.

(fmg)

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